Rückblick: Jahrestag der russischen Intervention in Syrien

Am 30. September 2016 jährt sich Russlands Intervention in Syrien zum ersten mal. Wie ist es dazu gekommen? Wie ist es verlaufen und vor allem, was hat es gebracht? Rückblick auf 12 Monate eines blutigen, brutalen und schmutzigen Krieges, der uns alle eigentlich angeht.

Es gibt ein Sprichwort in Russland, das übersetzt in etwa so klingt: "Russland beginnt keine Kriege, es beendet sie." Dieses Sprichwort beruht auf der inhärenten und ich neige schon fast zu sagen, kollektiven (Ausnahmen gibt es, wie in allen anderen Ländern und Kulturen, auch in Russland) Kultur des russischen Volkes. Man scheut nationale Risiken, erst recht in außenpolitischen Belangen. Und wer jetzt auf die Sowjetunion als "Imperium", oder das expansionistische Zarenreich verweist, der sollte einerseits bedenken, wer die "internationale Revolution" der Sowjetunion propagierte und andererseits, wer das Sagen im Zarenreich hatte. Das Volk selbst, teilte nie den Appetit auf territoriale Expansion oder allgemein auf Kriege.

Auf Syrien übertragen, stimmt bisher nur der erste Teil dieses Sprichtworts. Von einem Ende des Krieges kann keine Rede sein, was aber auch nie das Ziel der russischen Intervention war. Das Ziel war auch nicht die "Degradierung und Zerstörung von ISIS", wie es etwa US-Präsident Barack Obama formuliert hatte, um einen erneuten Einsatz der US-Armee im Mittleren Osten vor seinem Volk rechtzufertigen.  Bevor wir zur Erläuterung des von Russland erklärten Zieles kommen, welches von Syrien ultimativ akzeptiert und genehmigt wurde, möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf ein Ereignis lenken, welches nur zwei Tage vor dem 30. September 2015 stattfand: die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York und die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin:

 "Wir alle wissen, dass nach dem Ende des Kalten Krieges, die Welt mit einem Zentrum der Dominanz übrig blieb, und dass jene, die sich an der Spitze der Pyramide wieder fanden, dazu verleitet wurden zu glauben - nachdem sie so mächtig und einzigartig sind -, sie am besten wissen was zu tun ist, und dass sie nicht mit der UNO rechnen müssen, die, statt die Entscheidungen die sie brauchen (einfach) abzunicken, oft im Wege steht. Deshalb sagen sie, dass die UNO ihren Dienst getan hat und jetzt obsolet und überholt ist. ... Wir werten jegliche Versuche die Legitimität der Vereinten Nationen zu untergraben, als extrem gefährlich. Das könnte im Kollaps der gesamten Architektur der internationalen Beziehungen enden, und dann wird es in der Tat nichts weiter mehr geben, als das Gesetz der Stärke. Die Welt würde von Selbstsüchtigkeit dominiert werden, statt von kollektiver Anstrengung, durch Diktat statt Gleichberechtigung und Freiheit, und statt wirklich wahren unabhängigen Staaten, werden wir Protektorate haben, die von Außen kontrolliert werden. ... Es scheint so, als ob anstelle von den Fehlern von anderen zu lernen, es manche bevorzugen, sie zu wiederholen und weiterhin Revolutionen exportieren, nur sind sie jetzt "demokratische" Revolutionen. ... Ich sehe mich gezwungen, jene zu fragen die diese Situation geschaffen haben: Realisieren Sie jetzt wenigstens was Sie getan haben? Aber ich fürchte diese Frage wird unbeantwortet bleiben, weil sie ihre Politik nie aufgegeben haben, die auf Arroganz, Einzigartigkeit und Straffreiheit beruht. ... Der sogenannte "Islamische Staat" hat zehntausende von Militante die für ihn kämpfen, einschließlich ehemalige irakische Soldaten, die nach der Invasion 2003 der Straße überlassen wurden. Viele Rekruten kommen aus Libyen, deren Staat in Folge grober Verletzung der UN Resolution 1973 des Sicherheitsrates zerstört wurde. Und jetzt stoßen vom Westen unterstützte Mitglieder der sogenannten "moderaten" syrischen Opposition zu radikalen Gruppierungen. Sie erhalten Waffen und Ausbildung, und dann laufen sie zum sogenannten Islamischen Staat über. ... Ich möchte gerne jenen etwas sagen, die sich damit befassen: Gentlemen, diese Leute mit denen ihr es zu tun habt, sind brutal, aber sie sind nicht dumm. Sie sind genauso klug wie ihr es seid. Die große Frage ist nun: wer spielt mit wem? Das kürzliche Ereignis, als die "moderateste" Oppositionsgruppe ihre Waffen an Terroristen übergeben hat, ist ein anschauliches Beispiel dafür."

Zwei Tage nach dieser Rede, einem noch sehr heißen Mittwoch Vormittag in der irakischen Hauptstadt Bagdad, staunten Angestellte der US-Botschaft nicht schlecht, als ein russischer Drei-Sterne General die größte Botschaft der Welt aufsuchte und nach dem Militärattaché verlangte. Was der russische General zu sagen hatte, schlug wie eine Bombe ein und überrumpelte das komplette Verteidigungsnetzwerk der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Nachricht des Generals war: "wir fangen in einer Stunde mit Luftangriffen in Syrien an. Schaut dass ihr eure Kampfjets am Boden lässt."

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