Julian Röpcke, Hasspostings und die Doppelmoral deutscher Behörden

Bestimmt haben die meisten von uns in den letzten Monaten etwas über sogenannte Hasspostings oder Hatespeech (Hassrede) im Internet gehört. Gerade in Chats und sozialen Netzwerken, wo man sich sehr oft mit einem ausgedachten Namen anmelden und so auch kommunizieren kann, missbrauchen leider auch viele diese vermeintliche Anonymität, um mal so richtig "die Sau rauszulassen". Verbal natürlich. Man kann nach belieben beleidigen, mobben, Perversionen ausleben oder eben auch, sich über Dinge auszutauschen, die normalerweise verboten wären. Und das alles ohne jegliche Konsequenzen fürchten zu müssen, die einem im wahren Leben drohen würden. Das denken zumindest viele. Dann gibt es auch die anderen, die das gleiche tun, sich aber nicht im Dunst der Anonymität verstecken möchten. Ob es in solchen Fällen eine gewisse Art von zur Schau gestelltem Mut ist, oder einfach nur Dummheit, kann und muss jeder für sich selbst beurteilen.

Es versteht sich von selbst, dass unter "Hasspostings" oder "Hassrede" jeder etwas anderes versteht. Abhängig davon, aus welchem Kulturkreis, aus welchem Land, sozialen Hintergrund, oder selbst aus welcher Stadt und Bundesland einer kommt, kann das, was für den einen ein Hassposting ist, für den anderen aber was völlig Normales sein. Deshalb ist das Bundesministerium des Inneren hingegangen, und hat Hasspostings oder eben Hatespeech wie folgt definiert:

 Auch Bundesinnenminister Thomas de Mazière hat sich diesbezügich relativ klar und deutlich geäussert:

"Gewalt - auch sprachliche Gewalt - in welcher Form und in welchem Zusammenhang auch immer, ist nicht zu akzeptieren. In unserer offenen Gesellschaft, in unserer Demokratie gibt es keinen einzigen Grund, Menschen mit Hass zu begegnen, sie zu beleidigen und zu verängstigen. Wir haben moralische Grundsätze - offline wie online. Wer diese Grundsätze auf unerträgliche Weise und mit unterirdischem Niveau fortwährend verletzt, bereitet zugleich den Stimmungsboden für reale Gewalt. Das sollte sich jeder klar machen. Es gibt auch keine rechtsfreien Räume in unserem Land. Auch das Strafrecht gilt im Internet."

Auf jeden Fall hat die deutsche Regierung diese Sache mit den Hasspostings zur Chefsache erklärt. Das Bundesministerium des Inneren lancierte deshalb ein eigens dafür geschaffenes Projekt, das über Twitter und Facebook mit dem "Hashtag" #nohatespeech beworben wird. Selbst die Polizei wurde am 12. Juli 2016 aufgeboten, um in 14 Bundesländern - unter Koordination des BKA - gleichzeitig "Hasspostings zu bekämpfen".  Ziel der "Bekämpfung" war es, "Bürger und Täter" für dieses Thema zu "sensibilisieren". Mit der "länderübergreifenden Aktion" wollte die Regierung einem "stark zunehmenden Verbalradikalismus entschlossen entgegentreten und ein Zeichen zu setzen."

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