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"Trotz unterschiedlicher Betrachtungsweisen, können entschlossene Partner zusammen grosse Dinge erreichen wenn es die Welt braucht. Und das ist ein solcher Moment." Aus diesem Grund sollte diese Syrien Konferenz in Genf auch so schnell wie möglich stattfinden, "hoffentlich bereits am Ende des Monats", so Kerry. Die Alternative zu einer politischen Lösung wäre mehr Gewalt und die Gefahr, dass Syrien auseinanderbricht. Weiter meinte Kerry, dass die syrische Opposition den Friedensplan unterstützen würde.
Angesichts der heutigen Situation könnte man fast meinen, dass diese Aussagen des amerikanischen Aussenministers aus einer anderen Zeit stammten. Dabei sind gerade mal 44 Tage seit dieser Pressekonferenz in Moskau vergangen! Was ist aber in dieser kurzen Zeit passiert, dass ausser der schönen Worte Kerrys nichts weiter in Richtung Friedenskonferenz passiert ist?
Kurz gesagt, das Kartenhaus welches in London, Paris, Washington, Riad und Doha seit Jahren geplant wurde, ist in sich zusammen gebrochen. Die Massenpropaganda der Medienanstalten aus diesen genannten Ländern, und das ist nicht meine Definition derer Tätigkeit, sondern von Zbigniew Brzezinski, dem ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter, erfüllte ebenfalls nicht ihren Zweck.
Der lange Weg zum Zusammenbruch
Syrien war dem Westen seit der gescheiterten Kolonisation des Landes durch Frankreich ein Dorn im Auge. Relativ schnell kreuzten sich auch die Wege von Damaskus und Washington, als sich Syrien weigerte den USA ihr Gebiet zur Verfügung zu stellen um das saudische Erdöl ans Mittelmeer nach Libanon zu bringen. Der Grund für diese Weigerung war die Rolle der USA die zur Gründung des Staates Israel führte, sowie Streitigkeiten über die Transitgebühr. Die USA machten kurzen Prozess als sie zum ersten Mal ihr noch heute angewendetes Konzept des "regime change" umsetzten und die gewählte Regierung durch einen CIA-Coup absetzten. Dieser von den USA initiierte Umsturz war es, der Syrien seit 1949 ein permanentes, aber wechselhaftes Militärregime bzw. vom Militär unterstützte Regierung bescherte.
Dieser Argwohn der syrischen Elite gegenüber amerikanischen Ambitionen in der Region blieb die ganzen Jahrzehnte über bestehen, und angesichts der eigenen frühen Erfahrungen war das auch nicht weiter verwunderlich. Bis 1970 waren aber nicht die Alawiten an der Macht in Syrien, sondern Sunniten. Und dieser Punkt ist noch heute von enormer Bedeutung, da die westliche Propaganda darauf abzielte ein Bild zu präsentieren, wo die sunnitische Mehrheit des Landes einen ganzheitlichen Block der Opposition gegen Präsident Assad darstellen sollte.
Als die Proteste im Frühling 2011 begannen, waren es tatsächlich Sunniten die gegen die von Alawiten dominierte Regierung protestierten und gerechtfertigte Rufe nach Reformen verlauten liessen. Interessanterweise sagte die damalige US-Aussenministerin Hillary Clinton, dass "viele Mitglieder des Kongresses in den vergangenen Monaten in Syrien waren und daran glauben, dass er (Präsident Assad) ein Reformer ist".
Nur einen Monat nach dieser Aussage Clintons, am 28.04.2011, drängten die als Three Amigos bekannten Kriegshetzer John McCain, Joe Lieberman und Lindsey Graham Präsident Obama, öffentlich zu erklären dass Assad jegliche Legitimation verloren habe und deshalb gehen muss.
Und tatsächlich, nach weiteren 4 Monaten des Zauderns und Absprachen mit seinen Amtskollegen in Paris, London und Berlin, erklärte Obama am 18.08.2011 das Assad gehen muss, und dass er "der Realität ins Auge sehen (und erkennen) muss, dass das syrische Volk sein Regime komplett ablehnt".
Während der Westen noch wie gelähmt war angesichts der raschen Veränderungen in Tunesien und Ägypten, gleichzeitig aber Libyen in Schutt und Asche bombte, strömten im Herbst/Winter 2011 die ersten wahhabitischen Jihadisten nach Syrien, unter ihnen viele Libyer, Iraker und Saudis. Diese Tatsache war der grosse Moment für das kleine Emirat Qatar, auch in Syrien die "Revolution" voranzutreiben genau so wie das schon in Libyen der Fall war. Dabei pflegte die Herrscherfamilie von Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani eine äusserst gute und freundschaftliche Beziehung zum syrischen Präsidenten und war auch in der syrischen Wirtschaft gut investiert. Dunkle Wolken zwischen Damaskus und Doha zogen aber im Juli 2011 auf, als Präsident Assad die Pipeline vom iranischen South Pars Feld via Irak nach Syrien ankündigte und damit Qatars eigene Pläne zunichte machte.
(Sheikh Hamad bin Khalifa al-Thani und seine Frau zu Besuch in Damaskus im Jahr 2008)
Da kamen die Proteste in Syrien und die Unterwanderung dieser Proteste durch die ausländischen Jihadisten der Herrscherfamilie in Doha gerade Recht. Qatar hatte mit dieser Entscheidung eine klare Linie bezogen von der es nicht mehr zurückweichen konnte. Zu diesem Zeitpunkt konnte Qatar auch noch mit einer aus ihrer Sicht guten Bilanz aufwarten: die vom Emir geförderte Muslimbruderschaft kam in Tunesien und Ägypten an die Macht, in Libyen profilierte er sich an der Spitze der Kriegskoalition gegen Qaddhafi. Warum sollte dieses Szenario nicht auch in Syrien funktionieren? Drei Milliarden US-Dollar sollen seit dem Winter 2011 in die Kriegskasse der verschiedenen Rebellenfraktionen geflossen sein.
In den USA sorgte diese Entwicklung des kleinen Emirats zu einem Entscheidungsfaktor in einem der wichtigsten Regionen der Welt nicht nur für Freudestrahlen. "Qatar boxt über deren Gewicht (-klasse) im Moment", so der Kommentar von Simon Henderson, einem Fellow des Regierungsnahen Washington Institute for Near East Policy.
Während Qatar bereits früh Stellung bezog, reagierte Saudi Arabien etwas verspätet auf die Geschehnisse. Dass Saudi Arabien überhaupt öffentlich in diesen Krieg gegen Assad eingegriffen hat, ist hauptsächlich dem Umstand geschuldet dass Riad sich nicht von dem kleinen Qatar aus dem "Geschäft" schieben lassen wollte. Deshalb unterstützte Saudi Arabien auch nur jene Gruppierungen, die sich offiziell von Qatar distanzierten. Diese Streitereien um die Gunst der Petrodollars und Waffen, sowie ideologische Differenzen zwischen den verschiedenen Gruppierungen, führten zur kompletten Zersplitterung der vom Westen zusammengewürfelten Syrischen Nationalen Koalition. Dieser Streit, oder auch Druck auf Seiten der Geldgeber, veranlasste schliesslich den vom Westen präferierten Präsidenten dieser Nationalen Koalition, Moaz al-Khatib, nach nur 4 Monaten wieder zurückzutreten. In einem Interview mit dem qatarischen Fernsehsender Al-Jazeera, fand Khatib ziemlich eindeutige Worte in Richtung Riad und Doha. Er meinte dass er sich wie ein Verkäufer für ausländische Regierungen fühlte die eine eigene Agenda für Syrien hätten, anstatt sich um das Wohl des syrischen Volkes zu kümmern. Er wäre nur da gewesen um Papiere für Saudi Arabien und Qatar zu unterzeichnen und die ausländische Manipulation der Opposition hätte ihn schliesslich zum Rücktritt bewogen.
Was aber endgültig zur "Verschiebung" der Friedenskonferenz führte, waren insbesondere drei Entwicklungen in Syrien:
1) nach neuesten Erkenntnissen und Umfragen gewinnt Präsident Assad den Kampf um die Herzen der Syrer. Wie schon berichtet, stehen 70% der Syrer hinter Assad, während nur 10% die Rebellen unterstützen und die restlichen 20% eine neutrale Stellung eingenommen haben. Diese Tendenz kommt nicht von ungefähr. Seit das "Herz" von Syrien, die als Weltkulturerbe der UNESCO eingestufte Stadt Aleppo, zur Hälfte von Jihadisten erobert wurde und die Ziele dieser Extremisten immer offenkundiger wurden sowie deren menschenverachtende Massaker zunahmen, entwickelte sich bei vielen Syrern der Hass auf diese Extremisten und damit auch der Wunsch nach Schutz. Was in unserer Berichterstattung oft untergeht ist die Tatsache, dass Syrien vor diesem Krieg eine säkulare Gesellschaft war. Menschen die religiös waren, konnten ihren Glauben offen zeigen. Aber genau so konnten auch Menschen die nicht streng religiös waren oder zu einer anderen religiösen Minderheit gehörten, ihren Alltag offen gestalten und sich auch in der Öffentlichkeit so zeigen. Unter einer allfälligen islamistischen Regierung wäre das aber nicht möglich gewesen. Das bedeutet dass nur Präsident Assad dafür sorgen könnte, dass dieser Zustand irgendwann wieder erreicht werden kann. Vom Westen, das mussten die Syrer leider wieder qualvoll feststellen, konnte man nichts weiter erwarten da sie offen die "Rebellen" unterstützen.
2) die syrische Armee ist von einer reinen Verteidigungstaktik in die Offensive gegangen nachdem der Rückhalt der Bevölkerung massiv zugenommen hat. Die Worte von Barack Obama, dass "das syrische Volk das Regime komplett ablehnt", klingen nunmehr hohl und ohne jegliche Bedeutung oder Gültigkeit. Durch die Offensive der syrischen Armee konnten viele Gebiete wieder zurückerobert werden, zuletzt die strategisch wichtige Grenzstadt Qusair. Natürlich spielte die Unterstützung der Hezballah dabei eine wesentliche Rolle, das ändert aber nichts an der Tatsache dass die Bevölkerung diesen Vormarsch unterstützt.
3) die "Rebellen" selbst konnten sich nicht auf eine gemeinsame Linie zu einer Friedenskonferenz einigen. Obwohl auch Assad eher skeptisch solch einer Konferenz entgegen sah, gab er dennoch eine Zusage.
Für die USA stellen diese Entwicklungen aber ein strategisches Desaster dar. Nachdem Obama bereits vor zwei Jahren laut verkündete dass Assad gehen muss, der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak meinte dass Assad innerhalb von ein paar Wochen verschwunden ist und ein Beamter des US-Aussenministeriums sogar von Assad sagte, dass er ein "Dead Man Walking" ist, sieht das Bild heute gänzlich anders aus.
(Bewohner von Qusair kehren nach der Rückeroberung durch syrische Truppen und Hezballah zurück und feiern den Sieg)
Das Problem dabei ist, dass Obama nicht mehr zurückrudern kann ohne dass die USA als kränkelnde Supermacht noch mehr an Prestige verliert. Es sind zu viele Länder die mit aller Macht versucht haben Assad zu stürzen. Der ehemalige französische Aussenminister Roland Dumas sagte sogar in einem Interview mit dem Frensehsender LCP, dass ihn britische Regierungsbeamte bereits zwei Jahre vor der "Revolution" in Syrien angesprochen haben und ihn um Unterstützung für ihre Pläne angefragt haben, in der Organisation einer "Invasion von Rebellen" nach Syrien zu helfen.
Weitere Länder folgten unter totaler Missachtung jeglicher internationaler Konventionen in ihren Rufen zum Sturz eines ausländischen Staatspräsidenten bereits im Jahr 2011: USA, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Türkei, Qatar, Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate. Das sind nur jene Länder die über strategische Interessen in Syrien verfügen und auch über die Mittel (finanziell und militärisch) verfügen, für Chaos und Leid zu sorgen. Es sein nur am Rande bemerkt dass es hauptsächlich die gleichen Ländern sind, die in Libyen das gleiche Szenario bereits durchgeführt haben. Diese Länder haben ihr politisches Kalkül in der Erwartung und sicherlich Absprache mit Washington getroffen, dass die Supermacht USA Rückendeckung liefert und sich bei Bedarf auch militärisch einsetzen wird. Der Appetit nach offenen Kriegen ist aber Obama und dem amerikanischen Volk vergangen. Das bedeutet nicht dass der US-Präsident plötzlich zum Pazifisten geworden ist, seine bevorzugte Kriegsführung mit Drohnen funktioniert in Syrien einfach nicht. Syrien ist nicht Afghanistan, oder die Stammesgebiete in Pakistan oder im Jemen wo es keine Gegenwehr gegen den unsichtbaren Tod aus der Luft gibt.
Wenn Obama also diesen Ländern nun in dieser Situation, nach zwei Jahren subversiver Aktivitäten gegen Assad, nach zwei Jahren brutalem Blutvergiessen welches über 90`000 Todesopfer zur Folge hatte, sagen würde dass es tatsächlich keine andere Möglichkeit gibt als Präsident Assad vorerst im Amt zu lassen und die Wahlen nächstes Jahr abwarten, dann hätten nicht nur die USA ihr Gesicht verloren sondern auch alle diese anderen Länder. Die Implikation für die Zukunft wäre somit auch klar: Washington ist keine Supermacht mehr und keines dieser Länder würde mehr Stellvertreterkriege für die USA führen.
In dieser Logik und aufgrund von massivem Druck von seinen republikanischen Rivalen sowie dem dem Militärisch-Industriellen-Komplex, gab Obama nach und kündigte offiziell die Ausrüstung der Rebellen in ihrem Kampf gegen Präsident Assad an. Fast gleichzeitig vereinbarte Frankreich mit Saudi Arabien, ebenfalls Flugabwehrraketen liefern zu wollen. Dass das syrische Volk in dieser Gleichung überhaupt keine Rolle spielt und diese Länder auch weiterhin das Blutvergiessen in Kauf nehmen, ist ihnen absolut Bewusst und wird sie noch enger an Assad binden solange er die Oberhand behält.
Dass die UNO diesem schändlichen Treiben bisher so lange still zugesehen hat ist eine Katastrophe für sich, doch fand Generalsekretär Ban Ki Moon endlich ein paar Worte um sich gegen die amerikanische Ankündigung von Waffenlieferungen auszusprechen. Noch deutlicher gegen solche Absichten der USA sprachen sich zwei Männer aus einer unerwarteten Ecke aus. Javier Solana und Jaap de Hoop Scheffer, beide ehemalige NATO-Generalsekretäre, schrieben gemeinsam in einem offenen Brief in der New York Times:
"Mit dem andauernden Zyklus der Eskalation, angefeuert durch Ankündigungen von neuen Waffenlieferungen, Restriktionen über welche Länder an Gesprächen teilnehmen können und den gewünschten Vorbedingungen, (steht) Genf II bereits vor dem Abgrund. Die Vereinigten Staaten und Europa müssen dringend handeln um den Trend umzukehren. Die grimme Alternative ist eine international unterstützte Eskalation welche Syrien und die Region in permanenten Ruinen hinterlassen könnte, mit dem wahrscheinlichen Überschwappen (des Krieges) viel näher an unser Zuhause. ... Die Idee, dass der Westen von aussen moderate Kräfte stärken und kontrollieren kann, ist bestenfalls Optimismus. Eskalation erzeugt (weitere) Eskalation, eine schleichende Ausweitung der Mission ist ein vorhersehbarer Ausgang wenn der Westen weiter den militärischen Weg einschlägt. ... Um Erfolg zu haben, muss der Westen dringend die diplomatischen Manöver verstärken und die Beendigung des Konfliktes zur Priorität über die weiteren politischen Ambitionen machen. ... Ohne Frage werden Kompromisse notwendig sein, insbesondere muss das Schicksal von Bashir al-Assad als Frage eines Übergangsprozesses akzeptiert werden und nicht als Vorbedingung dessen und das Iran eine Rolle in jedwedem diplomatischen Prozess spielen muss."
Francois Hollande, David Cameron, Angela Merkel und Barack Obama sollten den Worten ihrer ehemaligen NATO-Chefs lieber Gehör schenken, selten wurde die Situation dieses Konfliktes von westlichen Führungskräften besser formuliert und analysiert.
Was sich aber in den glühend heissen Sanddüden vor Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, zusammenbraut, deutet allerdings nicht darauf hin als ob man zu diesem Zeitpunkt tatsächlich an einer politischen Lösung interessiert ist.
Erik Prince, der Gründer der berühmt-berüchtigten Sicherheitsfirma Blackwater, welche vom Pentagon angeheuert wurde um im Irak Personenschutz und andere bewaffnete Aktivitäten durchzuführen, erlangte traurige Berühmtheit durch etliche Morde und brutale Vorgehensweise gegen die irakische Bevölkerung welche allesamt unbestraft blieben. Auf dem Höhepunkt der Kritik gegen Blackwater verkaufte Prince das Unternehmen im Jahr 2010 und siedelte nach Abu Dhabi um. Dort gründete er das Unternehmen Reflex Responses um es in den Dienst für den Emir von Abu Dhabi, Sheikh Mohammed bin Zayed al-Nahyan, zu stellen. Primäre Aufgabe des Unternehmens ist es, interne Unruhen zu unterdrücken und den Schutz der Herrscherfamilie zu garantieren. Aber auch bezahlte Spezialeinsatze im Ausland gehören ausdrücklich zu den Aufgaben von Reflex Responses, wie beispielsweise Syrien zum Operationsgebiet werden könnte. Die Söldner die Erik Prince für sein neues Unternehmen rekrutiert, gehören in der Mehrzahl zu kolumbianischen Offizieren aus Elitetruppen des Südamerikanischen Landes.
(Trainingscamp und Behausung für die Söldner von Reflex Responses in der Wüste vor Abu Dhabi)
Es bleibt abzuwarten ob sich unsere Politiker auch weiterhin als Sprachrohr für weiteres Blutvergiessen in Syrien einsetzen wollen, oder ob es doch noch zu einer baldigen Friedenskonferenz in Genf kommt, so wie es John Kerry vor 45 Tagen angekündigt hatte. Nach dem G8-Gipfel in Irland jedenfalls konnte man sich nicht auf ein Datum einigen.
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