Zionismus in Kanada

Wenn die Rede von einer pro-Israel oder zionistischer Lobby ist, dann fällt einem in erster Linie die Lobby in Amerika ein, und dann vielleicht auch noch die in Grossbritannien. Aber die Wenigsten denken an Kanada (und Australien wenn wir schon dabei sind), einem Riesenreich welches mehr für ihre Natur und der liberalen Grundeinstellung der Kanadier bekannt ist als für einen Hort des Zionismus.

Erst letzte Woche war der kanadische Premierminister Stephen Harper zu Besuch in Israel und hielt als erster Kanadier eine Rede vor der Knesset, die es echt in sich hatte. Aber haben unsere deutschsprachigen Medien darüber berichtet? Geben Sie doch bei Google mal "Stephen Harper Besuch Israel" ein...  Abgesehen von ein paar deutschsprachigen israelischen Newsportalen findet sich nicht ein einziger Eintrag! Es ist ja nicht so als ob dieser Besuch nicht berichtenswert war, immerhin war der oberste Politiker eines der grössten und reichsten Länder der Welt zu einem Staatsbesuch in Israel und hielt als erster Repräsentant für Kanada eine historische Rede vor der versammelten Regierung. Und wie gesagt, diese Rede hatte es in sich. Daher ein paar Auszüge davon:

"Ladies and gentlemen, Kanada und Israel sind die grössten Freunde und die natürlichsten Verbündete.

Und mit ihrer Nachsicht würde ich gerne darüber reflektieren, was diese Beziehung zwischen Kanada und Israel so speziell und wichtig macht.

Weil diese Beziehung zwischen uns so stark ist.

Die Freundschaft zwischen uns ist in unserer Geschichte begründet, genährt durch geteilte Werte, und sie ist absichtlich auf den höchsten Ebenen des Handels und der Regierung verstärkt worden, als ein öffentlicher Ausdruck von starker innerer Überzeugung.

Wie auch immer, um die spezielle Beziehung zwischen Israel und Kanada wirklich verstehen zu können, muss man hinter den Handel und Institutionen blicken, zu den persönlichen Bindungen von Freundschaft und Verwandschaft.

Juden leben seit mehr als 250 Jahren in Kanada. Generation für Generation, durch harte Arbeit und Beharrlichkeit, haben jüdische Immigranten - oft ohne Nichts am Anfang - sehr prosperiert. Heute gibt es etwa 350.000 Kanadier die ihr Erbe und Glauben teilen. Sie sind stolze Kanadier.

Aber nachdem ich sprichwörtlich tausende Mitglieder dieser Gemeinschaft getroffen habe, kann ich ihnen folgendes sagen: Sie sind immens stolz darauf was das Volk von Israel hier geschafft hat; von ihrer Courage im Krieg, von ihrer Grosszügigkeit im Frieden, und von der Blüte die die Wüste unter ihrer Betreuung erlebt hat.

Laureen (die Ehefrau des Premiers) und ich teilen diesen Stolz. Den Stolz und das Verständnis was hier alles im Schatten des Horrors des Holocaust erreicht wurde. 
Das Verständnis dass es richtig ist Israel zu unterstützen, weil nach Generationen der Verfolgung das jüdische Volk ihr eigenes Heimatland verdienen und es auch verdienen sicher und friedlich in diesem Heimatland zu leben.

Lassen Sie mich das wiederholen: Kanada unterstützt Israel weil es das Richtige ist.

Ladies and gentlemen, ich sagte bereits kurz zuvor dass die spezielle Freundschaft zwischen Kanada und Israel aus den geteilten Werten herkommt. 

Tatsächlich ist Israel das einzige Land im Mittleren Osten welches sich vor langer Zeit in den Idealen von Freiheit, Demokratie und dem Gesetz verankert hat. 

Und unsere Verpflichtung als Kanadier zu dem was Richtig, fair und gerecht ist, ist universell. Das trifft nicht weniger auf das palästinensische Volk zu als auf das israelische Volk.
Genau so wie wir eindeutig das Recht auf Selbstverteidigung Israel`s unterstützen, so hat Kanada auch schon lange eine gerechte und sichere Zukunft für das palästinensische Volk unterstützt. 

Und ich glaube wir teilen mit Israel die ehrliche Hoffnung, dass das palästinensische Volk und deren Führer einen lebensfähigen, demokratischen palästinensischen Staat wählen werden, der sich dafür verpflichtet friedlich neben einem Jüdischen Staat Israel zu leben. 

Wie Sie, (Herr) Ministerpräsident, gesagt haben, wenn die Palästinenser Frieden mit Israel schliessen, wird Israel nicht das letzte Land sein das einen palästinensischen Staat als ein neues Mitglied in den Vereinten Nationen willkommen wird. 
Es wird das Erste sein.

Traurigerweise haben wir diesen Punkt noch nicht erreicht. Aber wenn dieser Tag kommt, und er muss kommen, kann ich ihnen sagen dass Israel wahrscheinlich das erste Land sein wird das einen souveränen palästinensischen Staat willkommen heissen wird, aber Kanada wird direkt hinter ihnen da sein. 

Und das erbärmlichste von allem: einige nennen Israel öffentlich einen Apartheid-Staat. Stellen sie das einmal vor. 
Denken sie über diese verdrehte Logik und geradezu Boshaftigkeit dahinter nach: ein Staat, basierend auf Freiheit, Demokratie und Gesetz, welcher gegründet wurde damit Juden als Juden florieren können, und Zuflucht suchen können vor dem schlimmsten rassistischen Experiment der Geschichte. 

Das wird verurteilt, und diese Verurteilung ist maskiert unter der Sprache von anti-Rassismus. 

Es ist nicht weniger als widerlich!

 Aber, das ist das neue Gesicht des Antisemitismus. Es zielt auf das jüdische Volk ab indem Israel zum Ziel (gemacht wird) und versucht wird, den alten Fanatismus für eine neue Generation akzeptabel zu machen.
Natürlich ist die Kritik an Israels Politik nicht an und für sich notwendigerweise antisemitisch. 

Aber wie sonst sollen wir es nennen, wenn die Kritik selektiv nur den Jüdischen Staat verurteilt und effektiv das Recht auf Selbstverteidigung ablehnt, während systematisch die Gewalt und Unterdrückung überall ringsherum ignoriert - oder entschuldigt - wird?

Wie sonst sollen wir es nennen, wenn Israel routinemässig bei den Vereinten Nationen angeprangert wird? Und wenn Israel ständig als einziges Land auf der Agenda der regulären Sitzungen des Menschenrechtsrats bleibt?

Die Wahrheit ist, (und) welche Kanada (auch) versteht, dass viele feindliche Kräfte die Israel gegenüberstehen auch gegenüber allen westlichen Nationen stehen. Nur das ihr denen viel näher seid als wir. 

Natürlich ist keine Nation perfekt. Aber weder ist es Israel`s Existenz noch dessen Politik welche für die heutige Instabilität im Mittleren Osten verantwortlich ist. 

Man muss hinter die Grenzen von Israel schauen um die Ursachen von ununterbrochener Unterdrückung, Armut und Gewalt in grossen Teilen der Region zu finden, von dem herzzerbrechenden Leid der syrischen Flüchtlinge, von sektiererischer Gewalt und der Angst von religiösen Minderheiten, insbesondere der Christen, und von gegenwärtigen Aufständen in so vielen Staaten. 

Ich glaube dass der palästinensische Staat kommen wird, und eine Sache die es so weit kommen lassen wird, ist, wenn jene Staaten die den Terrorismus bezahlen realisieren dass der Weg zum Frieden über die Übereinkunft geht, nicht über Gewalt. 

Was mich zur Regierung des Irans bringt.

Spät im letzten Jahr kündigte die Welt einen neuen diplomatischen Ansatz mit der Regierung in Teheran an.
Kanada hat schon lange die Sicht vertreten, dass jede diplomatische Massnahme unternommen werden sollte um zu verhindern dass Regime an Nuklearwaffen kommen. Deshalb schätzen wir die ernsthafte Anstrengung der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschlands. 

Kanada wird den Erfolg dieser Anstrengung nicht anhand des Verdienstes der Worte messen, sondern an der Implementierung und Verifikation von deren versprochenen Handlungen.
Wir hoffen wirklich das es möglich ist, dass die iranische Regierung von dem irreversiblen Schritt der Produktion von Nuklearwaffen zurücktritt.

Aber bis jetzt bleiben Kanadas eigene Sanktionen vollkommen auf ihrem Platz. 
Und sollten unsere Hoffnungen unrealisiert bleiben, sollte sich das gegenwärtige Abkommen als kurzlebig erweisen, wird Kanada eine starke Stimme für erneute Sanktionen sein."

Das war eine Rede, die die Herzen der rechten Siedlerregierung Binyamin Netanyahu`s erreicht hat. Kein Wort zu den illegalen Siedlungen. Kein Wort zu der vom Internationalen Gerichtshof als illegal deklarierten Separationsmauer, oder auch Apartheidsmauer genannt. Kein Wort zu der israelischen Unterdrückung eines ganzen Volkes. Nein, stattdessen werden Lippenbekenntnisse zu einem palästinensischen Staat gemacht, dessen Verwicklichung der Rede von Stephen Harper zufolge von den Palästinensern und ihren Führern abhängt, dass sie "einen lebensfähigen, demokratischen Staat wählen, welcher sich verpflichtet friedvoll neben einem Jüdischen Staat Israel" zu existieren. Und dieser Entschluss der Palästinenser kann erst fallen, wenn sie den "Frieden mit Israel geschlossen" haben. Und was schon bald dilettantisch klingt, ist die wahrscheinlich ehrliche Empörung Harper`s darüber, dass es Stimmen in der Welt gibt, die es wagen Israel einen Apartheid-Staat zu nennen. Der kanadische Premier nennt es "widerlich", und vergleicht sogar die internationale Kritik an der Politik des Judenstaates (damit ist keine Entwertung von Israel gemeint, sondern es ist der Name den sich Theodor Herzl, der ideologische Begründer des modernen Zionismus, ausgedacht hat) mit einer modernen Form des Antisemitismus.

Mit solchen Äusserungen spielt Kanada der zionistischen Lobby völlig in die Hände, gehört es doch zu den wichtigsten Aufgaben der Lobby genau diese Form der Einschüchterung zu verbreiten. Kritik an Israel`s Unterdrückung der Palästinenser ist also Antisemitismus. Ebenso ist es also Antisemitismus, wenn man die eklatante Verletzung der Souveränität der Nachbarländer durch Israel oder die inhumane Einkerkerung von über einer Million Menschen im Gaza-Streifen moniert. Damit soll jeglicher demokratische Diskurs über die systematische Verletzung Israels von unzähligen UN-Resolutionen, internationalen Gesetzen oder Menschenrechten bereits im Keim erstickt werden. Stattdessen soll mit dem Finger auf die Nachbarn gezeigt werden, wo es ebenfalls gravierende Menschenrechtsverletzungen gibt. Und dann diese Aufregung um die Bezeichnung Israels als einen Apartheid-Staat. Vielleicht sollte der aktuellen kanadischen Regierung unter Stephen Harper erklärt werden, dass selbst der erst kürzlich verstorbene Nelson Mandela genau das gesagt hatte. In einem Brief an Thomas Friedman, dem jüdisch-amerikanischen Kolumnist der New York Times, schrieb Mandela 2001:

Israel dachte nicht an einen "Staat" (bei der Gründung 1948), sondern an "Separation". Der Wert der Separation (Trennung) wird anhand der Möglichkeit gemessen, wie sehr Israel den Staat jüdisch halten kann, und nicht eine palästinensische Minderheit zu haben welche die Möglichkeit hat eines Tages die Mehrheit zu werden. Sollte das stattfinden (das die Palästinenser in der Mehrheit sind), würde es Israel dazu zwingen entweder ein säkularer demokratischer, oder ein bi-nationaler Staat zu werden, oder sich in einen Apartheid-Staat zu verwandeln und zwar nicht nur de facto, sondern auch de joure.
Thomas, wenn Du die Umfragen der letzten 30-40 Jahre verfolgst, wirst Du ganz klar einen vulgären Rassismus finden der ein Drittel der Bevölkerung umfasst welche selbst öffentlich erklären Rassisten zu sein. Dieser Rassismus ist der Natur von "Ich hasse Araber" oder "Ich wünschte die Araber wären tot".

Angesichts dieser und ähnlicher Worte eines der grössten Freiheitskämpfer des letzten Jahrhunderts verwundert es nicht, dass sich die israelische Regierung weigerte einen Vertreter an das Begräbnis von Nelson Mandela zu senden.

Zurück aber zu Kanada. Dieser Besuch des kanadischen Premiers und insbesondere dessen Rede vor der Knesset steht im krassen Gegensatz zu der offiziellen Haltung der kanadischen Aussenpolitik. Dort heisst es nämlich:

- Kanada ist dem Ziel eines umfassenden, gerechten und andauernden Frieden im Mittleren Osten verpflichtet, genauso wie der Gründung eines palästinensischen Staates der Seite an Seite in Friede und Sicherheit mit Israel lebt. Weiter bestätigt Kanada, dass die PLO als politische Vertreterin des palästinensischen Volkes bereits 1993 Israel anerkannt hat (und Israel die PLO).
Weshalb also spricht Harper vor der Knesset davon, dass ein Friede erst geschlossen werden muss und wieso erwähnt er explizit die aktuelle Forderung von Netanyahu, dass die Palästinenser Israel als einen Jüdischen Staat erst anerkennen müssen wo doch die gegenseitige Anerkennung bereits vor 21 Jahren erfolgte?
- Kanada erkennt die unilaterale Annektierung von Ost-Jerusalem nicht an
- Kanada glaubt, dass eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems von 1948 von zentraler Bedeutung für die Stillegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ist
- Kanada erkennt die permanente Kontrolle der eroberten Gebiete von 1967 nicht an (Golan Höhen, West Bank, Gaza, Ost-Jerusalem). Die Vierte Genfer Konvention kommt in den besetzten Gebieten zum tragen und verpflichtet Israel als Besatzungsmacht zur Einhaltung der Menschenrechte bei den Bewohnern in den besetzten Gebieten. Wie es in den Resolutionen 446 und 465 des UN-Sicherheitsrates heisst, stellen die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention dar. Die Siedlungen stellen ein erhebliches Hindernis zur Erreichung eines umfassenden, gerechten und andauernden Friedens dar.
- Kanada lehnt den Bau der Mauer innerhalb der West Bank und Ost-Jerusalem ab, welche besetzte Gebiete sind. Dieser Bau ist gegen internationales Recht unter der Vierten Genfer Konvention. Kanada lehnt nicht nur den Bau dieser Mauer in den besetzten Gebieten ab, sondern auch die Enteignungen und Zerstörung von Häusern und wirtschaftlicher Infrastruktur welche zu diesem Zweck durchgeführt wurden.

Vergleicht man Kanada`s offizielle Linie gegenüber Israel`s Besatzungsregime, erscheint die Rede von Stephen Harper wie von einem anderen Stern. Zwangsläufig drängt sich einem die Frage auf: wozu also das ganze?
Es ist ja nicht so als ob die Kanadier hinter dieser Haltung ihres Premiers stehen, ganz im Gegenteil. Auch sie wissen was die offizielle Linie ihres Landes in diesem Konflik ist, und dennoch handelt die Regierung Harper vollkommen konträr zu der eigenen gesetzten Politik. Obwohl Kanada sich der Gründung eines palästinensischen Staates "verpflichtet" hat, wie es auf der Homepage des Aussenministeriums heisst, hat die Regierung Harper 2012 bei der UN-Abstimmung zur Aufwertung des Status`von Palästina dagegen gestimmt.
Gegen diesen "Verrat" an der eigenen Politik, dieser völligen Aufgabe der traditionellen kanadischen Objektivität wofür die Nation stolz war, weil man der einseitigen Politik des mächtigen amerikanischen Nachbarn im Süden äusserst kritisch gegenüberstand, dagegen protestierten im Dezember 2012 und Januar 2013 Hunderte Kanadier in ihren Schreiben an die Regierung Harper. Von "Schande" ist in diesen Briefen die Rede, Schande darüber dass die Regierung genau diese kanadische Tradition der Objektivität öffentlich verraten hat und sich in dieser Frage an die peinlichen "Liebesbekundungen" der USA orientiert. 
Man kann sicherlich davon ausgehen, dass nach der Reise von Stephen Harper nach Israel wieder ähnliche Protestbriefe eingehen werden.

Bei einer Gesamteinwohnerzahl von über 36 Millionen Kanadiern, macht die jüdische Gemeinde von 350`000 nicht einmal 1% der Bevölkerung aus. Es sind ebenfalls nicht so viele jüdisch-Kanadier in TOP-Positionen der Regierung in Ottawa vertreten wie das der Fall in Washington D.C ist, wo diese zusammen mit den konservativen Evangelikalen der Republikaner mit Argusaugen über die Nahöstliche Politik wachen. Natürlich gibt es jüdische Lobbyorganisationen wie B`nai Brith oder Center for Israel and Jewish Affairs , aber wie gesagt, bei einem Gesamtanteil von nicht einmal 1% der Gesamtbevölkerung kann es nicht nur an einer jüdischen Lobby liegen dass die kanadische Regierung so einem enormen "Israel-Ruck" erlegen ist.

Wie es Rabbi Mormur des Holly Blossom Tempels aus Toronto formulierte, "man muss nicht Jude sein um ein Zionist zu sein". Genau darin liegt das Geheimnis des kanadischen Zionismus: im Christlichen Zionismus!
Premierminister Stephen Harper gehört der Christian and Missionary Alliance an, einer Evangelikalen Kirche der gemäss eigenen Angaben etwa 130`000 Mitglieder angehören. Wie viele der christlichen Zionisten in den USA auch, glauben auch sie an das Zweite Kommen von Jesus. Unter Punkt 11 des "Statement of Faith"  heisst es:
"Das Zweite Kommen des Herrn Jesus Christus ist imminent und wird persönlich wie auch sichtbar sein. Als der Gläubigen gesegneter Glaube, ist diese vitale Wahrheit ein Ansporn für eine heilige Lebensweise und aufopferungsvoller Dienst in Richtung Vollendung des Auftrags von Jesus Christus."

Der persönliche Glaube des kanadischen Premiers Stephen Harper spielt eine wesentliche Rolle in seiner Weltsicht, nach welcher er und einige Mitglieder seiner Regierung die politische Ausrichtung Kanada`s justieren. Ein wichtiger Baustein in seinem Glaubenssystem ist natürlich die Überzeugung, dass das Zweite Kommen Jesu tatsächlich imminent ist und dass der Grund dafür in der Erfüllung einiger biblischer Prophezeiungen liegt (mehr dazu siehe hier). Und alle diese Prophezeiungen haben etwas mit Israel und dem "versprochenen Land" zu tun.
Obwohl es weit mehr als diese 130`000 Mitglieder der Christian and Missionary Alliance gibt die sich selbst als Evangelikale bezeichnen und somit ideologisch Israel näher stehen als irgendeinem anderen Drittland, scheint diese letzte Huldigung Harper`s in Israel doch etwas zu weit gegangen zu sein. Jonathan Kay von der National Post spricht sogar von einer "emotionalen Manie" des Premiers.

Diese "emotionale Manie" ist es auch schliesslich, welche Kanada immer mehr an den Rand des weltpolitischen Geschehens drückt, insbesondere in der aktuellen Annäherung primär zwischen den USA und Iran. Vor zwei Jahren hat Ottawa sämtliche diplomatische Brücken nach Teheran abgerissen und betont jetzt zwar dass man die Diplomatie durchaus testen soll, aber dass die kanadischen Sanktionen bis auf Weiteres bestehen bleiben.

Um noch besser das Weltbild des Stephen Harper verstehen zu können, lohnt es sich diesen Satz auch zweimal über die Zunge zergehen zu lassen: "Israel ist ein Licht der Freiheit und Demokratie in einer Region der Dunkelheit." Das ist der klassische Kampf zwischen den finsteren und hellen Mächten einer manichäischen Weltsicht, Gut gegen Böse.
Deshalb hat Harper wahrscheinlich nicht nur mit seiner Rede keine Mühe, sondern auch nicht mit dem Ort der Veranstaltung: am Negev Dinner des Jewish National Fund.
Ausgerechnet beim Jewish National Fund, jener israelischen Organisation welche für die systematische Enteignung und Verwaltung der palästinensischen Immobilien und Grundstücken verantwortlich ist und war.  Auch damit verstiess Premierminister Harper gegen die eigene politische Ordnung, in der es doch heisst dass "Kanada die Enteignungen und Zerstörung von Häusern und wirtschaftlicher Infrastruktur durch Israel ablehnt".
Aber in Harper`s Kampf von Gut gegen Böse scheint absolut klar zu sein wer der good guy and wer der bad guy ist.