Wir stellen nicht die richtigen Fragen und Forderungen

Woher kommen sie? Warum kommen sie? Wer darf überhaupt kommen? Wohin können wir sie abschieben? Wie lange dürfen sie bleiben? Wieviel kostet uns das? Welche Länder sind sicher?

Solche und ähnliche Fragen werden zur Zeit am heißesten in Deutschland diskutiert wenn es um die Flüchtlings- und Migrantenkrise geht. Entsprechend dieser Linie richtet sich dann auch die Politik, was an sich ein gutes Zeichen ist. Denn es zeigt, dass die Regierung durchaus auf die Meldungen der Strasse hört. Was aber nicht so gut daran ist, ist die Geschwindigkeit wie schnell die Regierung das macht. Normalerweise bewegt sich die Politik sehr langsam und kann nicht Schritt halten mit rasanten Entwicklungen in einer Krise, auf die man offenkundig nicht vorbereitet war. Weil sich aber die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einigen Fragen sehr schnell bewegte, deutet es  darauf hin, dass diese Fragen im Einklang mit der Agenda stehen (oder zumindest der Agenda nicht im unüberwindlich im Wege stehen) und dem Volk suggerieren soll, dass die Regierung durchaus auf Kritik reagiert.

Solche Beispiele sind Afghanistan, Marokko, Algerien und Tunesien.

Als Ende Oktober bekannt wurde das Deutschland Flüchtlinge aus Afghanistan abschieben möchte, indem das Land kurzerhand als ein "sicheres Herkunftsland" klassifiziert wird, gab es in der Bevölkerung einen grossen Aufschrei über diesen Schritt. Zurecht wurde darauf hingewiesen, dass diese völlig absurde Begründung von Innenminister Thomas de Maizière nicht im Geringsten der Realität entspricht. Und prompt wurde nur ein paar Tage später Afghanistan aus der Liste der sicheren Herkunftsländer gestrichen.

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