USA Gefahr für den Weltfrieden?

Die Vereinigten Staaten von Amerika, eine Gefahr für den Weltfrieden? Das was viele Menschen in grossen Teilen dieser Welt ohnehin diskutieren, bestätigte Ende letztes Jahr das renommierte Meinungsforschungsinstitut Gallup ebenfalls. Über 66`000 Menschen in 65 Ländern wurden befragt, wer ihrer Meinung nach tatsächlich eine Gefahr für den Weltfrieden darstellt. Wenig überraschend fiel die Antwort der Mehrheit auf die USA, gefolgt von Pakistan und China. Platz 4 teilen sich Israel, Nordkorea und Iran. Für eine riesige Überraschung sorgten allerdings die 17% der befragten Amerikaner und Amerikanerinnen, die ihr Land auch als Gefahr für den Weltfrieden einstufen.

Solch eine Meinung zu haben könnte in Zukunft gefährlich werden, wenn es zumindest nach dem Willen von Lisa O. Monaco geht, der Beraterin von Barack Obama für die Innere Sicherheit. Anlässlich des Jahrestages des Boston Attentats bat Monaco amerikanische Eltern um Mithilfe, um bei ihren Kindern auf Zeichen von "konfrontierendem" Verhalten zu achten, da das bereits erste Zeichen von Extremismus sein könnte. Wenn also künftig ein pubärtirendes Kind auf Konfrontationskurs mit seinen Eltern geht, muss es aufpassen dass es nicht unter Terrorismusverdacht gerät. Sie denken ich übertreibe? Jede Statistik die sich mit der "Homeland Security" befasst, wird Ihnen das Gegenteil beweisen. Nämlich dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, in einen Polizeistaat verwandelt haben. Seit 9/11 starben in den USA mehr Menschen (etwa 5000 Personen) aufgrund von Polizeieinsätzen als Soldaten auf den Schlachtfeldern der US-Angriffskriege. Als Hauptgrund gilt die Transformation der verschiedenen US-Behörden in paramilitärische Kampftruppen, die mit Kriegsmaterial aus den Lagerbeständen der US-Army ausgestattet wurden. Dass Bundesbehörden wie die Polizei oder das FBI über solche Sondereinheiten, sogenannte SWAT-Teams (Special Weapons and Tactics) verfügen, dürfte noch für jedermann klar sein. Aber dass das Landwirtschaftsministerium, die Rentenanstalt der Bundesbahn oder die US-Fischerei und Wildbehörde sich eigene SWAT-Teams leistet, überschreitet das Vorstellungsvermögen eines normalen Europäers. Die Trennlinie zwischen Polizist und Soldat wurde dadurch aufgeweicht, schreibt Radley Balko in seinem Buch "Rise of the Warrior Cop". Diese Warrior Cops, also Krieger-Polizisten auf Deutsch, sind es, die durch ihre Einsätze und übertriebene Gewalt mittlerweile für Angst und Schrecken in den USA sorgen und mitverantwortlich für die hohe Zahl an Todesopfern durch Polizeigewalt sind.

Die Menschen protestieren in Demonstrationen oder in Sozialen Netzwerken über diesen immer umfangreicheren Polizeistaat der sich schleichend entwickelt hat. Es wird dabei nicht nur die Rolle des Warrior Cops angeprangert, sondern auch die gefühlte totale Überwachung im Internet, auf der Strasse oder sogar aus der Luft durch Drohnen.

Dieser Widerstand nimmt möglicherweise in einem eigentlich völlig unbedeutenden Zwischenfall zwischen einem Farmer und dem Staat Nevada erste Zeichen eines Aufstandes in den USA an. Clive Bundy, ein Farmer im US-Bundesstaat Nevada, der seit fast zwei Jahrzehnten einen Streit mit den Bundesbehörden aufgrund von Weiderechten führt, und sich seitdem weigert Steuern und sonstige Gebühren zu bezahlen. Durch die allgemeine Entwicklung in den USA, den immer grösser werdenden Hass auf alles was irgendwie im Zusammenhang mit der Zentralgewalt in Washington D.C. steht, ausgelöst durch die Finanzkrise die Millionen von Menschen in tiefste Armut gestürzt hat, gepaart mit dem immer offensichtlicheren Polizeistaat und deren Skandalen, identifizieren sich tatsächlich sehr viele Menschen mit dem Kampf des Clive Bundy gegen die Bundesbehörde. 

Schauen Sie sich dieses Video an das für riesen Jubel sorgte, nachdem sich die Unterstützer gegen bewaffnete Ranger durchsetzten und dafür sorgten, dass etwa 100 Rinder wieder freikamen nachdem die Behörden diese konfisziert haben. Der Titel dieses Berichts spricht mehr als tausend Bände: "Historisch! Behörden wurden gezwungen sich amerikanischen Bürgern zu ergeben"

Seit diesem "historischen" Zwischenfall meldete sich eine Organisation zu Wort, die sich "Oklahoma Freiwillige Miliz" nennt und angeblich über 50`000 Mitglieder verfügt. Diese Miliz hat sich nun auf die Seite von Clive Bundy gestellt, und will nun notfalls auch mit Waffengewalt gegen die Bundesbehörden vorgehen weil sie der Meinung sind, dass das amerikanische Volk endlich anfangen muss, sich gegen die, wie sie es sehen, missbräuchliche Landentnahme der Zentralregierung zu wehren. Sollte dieser Kampf um Vieh und Weiderechte, aber stelltvertretend auch für die immer grössere Misere des amerikanischen Volkes aufgrund von fehlgeleiteter US-Politik und des schamlosen Kapitalismus, tatsächlich eskalieren, könnte es zu einem sehr blutigen Kampf zwischen US-Bürger und US-Regierung kommen. Diese Tendenz deckt sich auch mit einer neuen Studie der Princeton University zur Frage, ob und zu welchem Grad die Vereinigten Staaten von Amerika tatsächlich eine funktionierende Demokratie haben. Das Resultat dieser Studie ist äusserst besorgniserregend: 

"Trotz der scheinbar starken empirischen Unterstützung von vorherigen Studien über die Theorie der Mehrheits-Demokratie, deutet unsere Analyse darauf hin, dass die Mehrheit der amerikanischen Öffentlichkeit über wenig Einfluss über die Politik die unsere Regierung betreibt, verfügt. ... Der zentrale Punkt der sich aus unserer Erhebung abzeichnet, ist dass die wirtschaftliche Elite und organisierte Gruppierungen, welche Geschäftsinteressen vertreten, über unabhängigen und substantiellen Einfluss auf die Politik der US-Regierung haben, während die auf Massen gestützten Interessengruppierungen und der durchschnittliche Bürger nur wenig oder gar keinen unabhängigen Einfluss haben."

Das ist keine Demokratie in der der Bürger Mitspracherecht über die Politik hat, sondern eine Oligarchie wo die Elite das sagen hat!

Mit diesen Hintergrundinformationen wende ich mich nun der Ukraine zu, und der leider ganz und gar nicht mehr so abwegig erscheinenen Möglichkeit eines Konfliktes, der sich zu einem Krieg ausweiten könnte. Nur nochmal zur Erinnerung: wir haben es in der Ukraine mit einem Putsch gegen die demokratisch gewählte und legitimierte Regierung zu tun, die von nationalistischen und rechtsradikalen Gruppen durchgeführt und vom Westen unterstützt wurden (siehe meine Berichte hier, hier und hier). Auch wenn in unseren westlichen Medien nicht so gerne von Nazis in der Ukraine gesprochen wurde, so kann dieser Bericht der BBC jeglichen Zweifel daran ausräumen. Im Video hört man die Symphatisanten von Pravy Sektor und der Partei Svoboda wie sie von einer "sauberen Nation" sprechen und davon, wie die Wirtschaftsmacht der Ukraine in den Händen von russischsprachigen Ukrainern, Juden und Polen liegt und dieser Zustand geändert werden muss.

Der momentane Schwerpunkt der Auseinandersetzung liegt in der Ost-Ukraine, wo die Putschisten aus Kiev versucht haben, mit einer "Anti-Terror-Operation"  "illegale bewaffnete Gruppierungen zu liquidieren". Und das alles mit Unterstützung der US-Regierung versicherte der Vize-Ministerpräsident Vitaly Yarema. Es ist das alte Drama: der Westen beschuldigt Russland sich irgendwo einzumischen, Russland beschuldigt den Westen. US-Aussenminister John Kerry wirft dem russischen Nachrichtensender Russia Today (RT) vor, ein Propaganda Sprachrohr für den Kreml zu sein weil der Sender ein anderes Bild in der Ukraine zeichnet als westliche Medien. 

Was ist aber mit den westlichen Medien, und insbesondere mit den US Medien? Hat die Welt die Rolle der US Medien vor der Invasion des Irak`s vergessen? Und was ist mit der Berichterstattung der New York Times? Die Zeitung sorgte für einen Aufschrei vergangene Woche als es Bilder von einem angeblichen russischen Soldaten auf der Titelseite zeigte, der als Beweis für Russlands aktive Rolle auf Seiten der "Separatisten" dienen sollte. Nur ein paar Tage später musste die Zeitung zurückrudern und zugeben, dass man wohl etwas voreilig agiert hatte. Dieses Zurückrudern geschah allerdings in einem kleinen Artikel auf Seite 9. Was denken Sie welcher Teil wird wohl mehr Einfluss auf die Meinung der Menschen gehabt haben? Die Sensationsmeldung mitsamt Bildern auf der Titelseite oder das Zurückrudern auf Seite 9? DAS ist Propaganda, DAS ist öffentliche Manipulation. Die Reporterin der New York Times Margaret Sullivan sah sich in nur einer Woche veranlasst, gleich ZWEIMAL die Vorgehensweise ihrer Zeitung zu kritisieren und mahnte zur Vorsicht in der Berichterstattung. Am 18. April kritisierte sie indirekt ihre Zeitung, dass sie sich an verpasste Maulkörbe der israelischen Regierung hält (Sullivan: "ich finde es verstörend dass die Times sich in einer Position befindet, wo man die Freigabe der israelischen Regierung abwartet bevor man sich entscheidet zu veröffentlichen") und dann nochmal am 24. April bezüglich des Vorfalls mit den angeblichen Beweisen. Dafür müsste Margaret Sullivan schon mit dem Pulitzer Preis geehrt werden. 

Schauen wir nochmal die Fakten an. Wir haben in der Ukraine eine Situation, wo der Westen (EU + USA) der ukrainischen Regierung mehr oder weniger ein Ultimatum gestellt hat, sich entweder vollkommen und ohne Wenn und Aber der Europäischen Union und der NATO zuzuwenden damit die bereits investierten 5 Milliarden US-Dollar (dank Victoria Nuland wissen wir ja davon) endlich einen Ertrag abwerfen. Das "ansonsten" war nicht klar definiert, zeigte sich aber ziemlich schnell als Viktor Janukovitsch im November das Assoziierungsabkommen nicht unterzeichnen wollte. Dann verdanken wir es wieder derselben Victoria Nuland, dass sie in einem abgehörten Telefonat mit dem US-Botschafter in der Ukraine erst gesagt hat was sie von der EU hält (FUCK the EU), und dann auch gleich eröffnet hat wer der neue Mann am Steuer (Arsenij "Jats" Jatsenjuk) in der Ukraine sein soll. Als die EU unter der Leitung des deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier einen vernünftigen Kompromiss mit allen Beteiligten geschlossen hat, fielen nur Stunden später Schüsse auf die Demonstranten in Kiev und Viktor Janukovitsch musste fluchtartig das Land verlassen. Natürlich berichteten die Medien sofort dass die Schüsse auf Befehl des gestürzten Präsidenten fielen und auf gar keinen Fall von der "friedlichen" Opposition (70-80% waren das auch tatsächlich) kommen konnte. Und wieder war es vermutlich der russische Geheimdienst der ein aufgenommenes Gespräch zwischen der EU-Aussenbeauftragten Catherine Asthon und dem estnischen Aussenminister Urmas Paet durchsickern liess, indem Paet Zweifel über die Urheber der Schüsse äusserte. Auch das deutsche Nachrichtenmagazin des Westdeutschen Rundfunks MONITOR kam zum gleichen Schluss, dass die Schüsse nämlich nicht wie behauptet von den Spezialkräften des gestürzten Präsidenten kamen. Würde John Kerry den deutschen Sender nun auch der Propaganda bezichtigen?

Dann reist zuerst der berüchtigte (aufgrund seiner Involvierung in den Foltermethoden der Bush-Administration und seiner Lüge, dass die Drohnenangriffe in Pakisten keine zivilen Opfer gefordert hätten) CIA-Chef John Brennan nach Kiev, und die erste "Anti-Terror-Operation" beginnt. Derselbe Zufall ereignet sich auch nach der Reise von US-Vizepräsident Joe Biden nach Kiev, als die zweite Operation gegen die "Terroristen" gestartet wird. Währenddessen entsenden die USA 600 eigene Soldaten nach Polen, Litauen, Estland und Lettland. Natürlich ist diese Anzahl von Soldaten nur ein symbolischer Akt. Aber ob symbolisch oder nicht, es bleibt bei der Tatsache dass sich nun offiziell US-Soldaten direkt in unmittelbarer Nachbarschaft, sozusagen an der Grenze zu Russland befinden. Und wenn Russland das gleiche im eigenen Land tut, natürlich in viel grösserem Massstab, aber noch immer im eigenen Land, dann ist das nicht in Ordnung und wird verurteilt? Völlig untergegangen ist noch eine weitere Absicht der US-Militärs; diese wollten nämlich auf der Krim-Halbinsel, genauer in Sevastopol, jener Stadt wo sich der russische Stützpunkt befand, einen Stützpunkt für "humanitäre Projekte" errichten. Das US-Militär hat bereits eine Renovation an einer Schule in Sevastopol durchgeführt. Das Ziel solcher "humanitären Projekte" sei die "Vetrauensbildung", weil man nie wisse wann man dieses Vertrauen in einer Sicherheitslage brauchen werde, erklärte der Logistikverantwortliche der US-Army. "Wir müssen gute Dinge tun, aber wir müssen sie auch aus strategischen Gründen tun", erklärte die Koordinatorin solcher Projekte. 

Aus strategischen Gründen also. Aus strategischen Gründen werden auch die Neo-Nazis in Kiev unterstützt und aus nicht weniger strategischen Gründen versuchen die USA/NATO, Russland mit US-Stützpunkten zu umzingeln, Verzeihung, die NATO-Osterweiterung voranzutreiben. 

Was hat man in Washington denn gedacht, wie sich Russland da genau verhalten soll? Man mag von der Integrierung der Krim-Halbinsel zu Russland, nach einem abgehaltenen Referendum wohlgemerkt, (oder Wiedervereinigung wie es die Russen bezeichnen) halten was man möchte, nur darf man nicht zu fest mit dem Finger auf Moskau zeigen da es genügend andere Beispiele gibt, wie zum Beispiel Israels Annektierung der Golan Höhen und Ost-Jerusalems, das in den USA einfach so zur Kenntnis genommen wurde ohne eine internationale Krise heraufzubeschwören. Es handelt sich also nicht um eine Durchsetzung von allgemein gültigen Normen, auch wenn genau das von US-Politikern behauptet wird. 

Es könnte gefährlich werden

Erinnern wir uns nochmal an die Abschiedsrede von US-Präsident Dwight D. Eisenhower von 1961: 

"Das Potential für die katastrophale Zunahme fehlgeleiteter Macht existiert und wird weiter zunehmen. Wir dürfen niemals zulassen dass das Gewicht dieser Kombination (also jener Militärisch-Industrieller Komplex) unsere Freiheiten oder demokratische Prozesse gefährdet. Wir sollten nichts als Selbstverständliches betrachten." 

Erinnern wir uns auch daran, dass US-Präsident Harry Truman 1950 ein Dokument unterzeichnete, welches den Weg des US-Militarismus anbahnte und die amerikanische Überlegenheit zu einer Doktrin erhob (siehe Bericht "Ike Eisenhower`s vergessene Warnung"), welche 11 Jahre später zu Einsenhower`s Warnung führte. Diese Warnung wurde aber von niemandem erhört. Vergleicht man die heutigen Zustände in den USA und die oben erwähnte Studie der Princeton University, dann muss man zwangsläufig zur Erkenntnis gelangen, dass Präsident Eisenhower genau vor diesem Zustand warnte den wir heute vorfinden. 

Wir haben einen gefährlichen Punkt erreicht, zwar sind wir noch nicht am "Point of No Return" angelangt, aber wir sind diesem ziemlich nah gekommen. Einerseits strapazieren die USA gemeinsam mit der EU die Nerven der Russen bis aufs Äusserste durch die unverantwortlichen Handlungen in der Ukraine, andererseits herrschen in den USA selbst Zustände wo ein Krieg gegen einen Feind, der lange Jahre ein ständiger Begleiter von Millionen von Amerikanern war und nun wieder als der ultimative Feind für die USA und die ganze Welt durch die Medien hochsterilisiert wird, geradezu zu einem einigenden Faktor werden könnte. Das bedeutet auf gar keinen Fall dass die USA genau auf dieses Szenario aus sind, das glaube ich nach wie vor nicht, aber es könnte nicht so ungelegen kommen wie wir uns das alle so vorstellen.

Der Militärisch-Industrielle-Komplex (MIK), jenes Ungetüm welches Eisenhower bereits Kopfzerbrechen bereitete, wartet nur begierig auf irgendwelche Kriege. Dabei spielt es gar keine Rolle ob es der Krieg gegen den Terror, der Krieg gegen Al Qaeda, der Krieg gegen Iran, der Krieg gegen Syrien, gegen Russland oder ein "humanitärer" Krieg ist. Krieg ist Krieg, und mit Krieg verdient der MIK sehr viel Geld. Schauen wir uns nur mal kurz die 8 Unternehmen an, die von den US-geführten Kriegen am meisten profitiert haben:

Rüstungskonzerne:

Lockheed Martin:   123`000 Mitarbeiter - Umsatz 36.3 Milliarden USD

Boeing:                   171`700 Mitarbeiter - Umsatz 31.8 Milliarden USD

General Dynamics:   95`100 Mitarbeiter - Umsatz 23.8 Milliarden USD

Raytheon:                  71`000 Mitarbeiter - Umsatz 22.5 Milliarden USD

Northrop Grumman: 72`500 Mitarbeiter - Umsatz 21.4 Milliarden USD

Konstruktionskonzerne:

Halliburton:              75`000 Mitarbeiter - Umsatz 28.5 Milliarden USD

Bechtel:                    53`000 Mitarbeiter - Umsatz 18.1 Milliarden USD

KBR:                        27`000 Mitarbeiter - Umsatz 8 Milliarden USD

Diese 8 Unternehmen verdienen am meisten Geld wenn irgendwo ein Krieg mit US-Beteiligung herrscht. Die einen stellen die Bomben, Raketen, Panzer, Drohnen und sonstiges Kriegsgerät her welche zuerst alles zerstören, die anderen rücken dann nach und bauen alles wieder auf.

Und über welche Macht diese 8 Unternehmen verfügen sieht man, wenn man die kumulierten Umsätze mit dem Brutto-Inland-Produkt (BIP) der USA vergleicht. Die USA erwirtschafteten im Jahr 2012 einen BIP von 15684.8 Milliarden USD, diese 8 Unternehmen einen Umsatz von 190.4 Milliarden USD. Das bedeutet, diese 8 Unternehmen trugen allein 1.2% zum gesamten Brutto-Inland-Produkt der Vereinigten Staaten von Amerika zu! 

Und nun fürchten sich einige Riesen, wie zum Beispiel Lockheed Martin, vor den Auswirkungen des Sparzwangs aus Washington aufgrund der brutalen Verschuldung der USA. Wie gelegen käme doch da ein Krieg, wo die Budgetkürzungen des Verteidigungsministeriums der Vergangenheit angehören und die Kassen dieser Konzerne wieder prall gefüllt werden. 

Die Probleme mit dem Polizeistaat, die Rechtfertigung für die permanente Überwachung und den Ausbau von George W. Bush`s Traum des "Raketenschutzschirms" in Europa, all das wäre viel leichter zu bewältigen wenn sich die Nation wieder im Krieg befinden würde. Störenfriede wie Clive Bundy und die Oklahoma Freiwillige Miliz könnten durch Notstandsgesetze schnell überwältigt werden, auch wenn dabei Blut fliesst. Sie denken ich übertreibe? Die Homeland Security, jene Behörde die für die Innere Sicherheit in den USA zuständig ist und dessen Vertreterin bei Präsident Obama erst gerade die Eltern aufrief bei ihren Kindern auf "konfrontationelles Verhalten" zu achten, befindet sich auf Shoppingtour und bestellte unglaubliche 1.6 Milliarden Schuss für ihre Agenten. So viel Munition kauft man nicht nur wegen besserer Rabatte die man mit Grossaufträgen erzielt, irgendeine Planung muss ja dahinter stecken. Jeder Amerikaner der eine Waffe besitzt weiss, dass die Munition zwar gelagert werden kann, aber nicht für Generationen. Nach etwa 15 Jahren muss man die Munition entsorgen.

Damit ein Krieg in solch einer angespannten Atmosphäre wie sie in der Ukraine vorherrscht ausbricht, braucht es keine riesige Manöver weder von der einen noch von der anderen Seite. Es muss nur zu einem Zwischenfall ähnlich wie jenem vom 12. April im Schwarzen Meer kommen, als sich zwei russische Kampfjets des Typs SU-24 der USS Donald Cook näherten, und während 90 Minuten Scheinangriffe auf den US-Zerstörer flogen. Das pikante an der ganzen Geschichte ist, dass die zwei russischen Jets mit elektronischen Störanlagen ausgerüstet waren und das amerikanische Aegis-System vollkommen ausgeschaltet haben sollen. Ob wahr oder nicht, Fakt bleibt, dass viele Crewmitglieder der USS Donald Cook nach der Ankunft des Zerstörers im rumänischen Hafen von Constanta ihre Kündigung abgaben weil sie nicht ihr Leben aufs Spiel setzen wollen. Was wäre aber passiert, wenn die Donald Cook einen russischen Jet abgeschossen hätte? 

Es sind genau solche Dinge, eine Provokation, ein Kommandeur der die Nerven verliert, die Neo-Nazis die russisch sprachige Ukrainer umbringen, falsche Nachrichtendienstliche Informationen, und viele Möglichkeiten mehr, die zu einem Ausbruch von Kampfhandlungen führen könnten. 

Haben dann die tausenden von Menschen die an dieser Gallup Umfrage teilgenommen haben so Unrecht damit, wenn sie die USA als Gefahr für den Weltfrieden bezeichnen?