Montag, 28. Mai 2018

Krieg im Donbass: Bombardierung ist intensiver geworden

Ende April 2018 verkündete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach vier Jahren das Ende der sogenannten "Anti-Terror Operation" (ATO) gegen die eigene Bevölkerung im Donbass. Das Kommando über die militärischen Aktionen wurde damit auch vom Geheimdienst SBU entzogen und dem Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte unterstellt. Für die Menschen im Donbass änderte sich mit dem Ende der ATO vordergründig nicht viel, abgesehen von einem neuen Namen: "Operation der Vereinten Kräfte".

So schrecklich ein Krieg auch ist, so viele Opfer er auch fordern mag, irgendwann gehört er zum Alltag und der Mensch gewöhnt sich auch daran. Jeder Krieg entwickelt seine eigene Dynamik, welche sich wiederum den Gegebenheiten vor Ort anpasst. Natürlich gibt es Ausnahmen, die meistens tödliche Konsequenzen nach sich ziehen. In den vier Jahren des Krieges im Donbass haben sich die Menschen entlang der Frontlinie den Gegebenheiten angepasst: sie wussten, wann der Beschuss anfängt und wann er wieder aufhört, und richteten zum Beispiel ihre Tagesplanung danach aus. Nachmittags eröffneten die ukrainischen Streitkräfte und ihre "Waffenbrüder" der nationalistischen und neonazistischen Batallione die Kampfhandlungen. Normalerweise konnte man die Uhr danach richten, dass es um 16 Uhr losging. Mit einigen Unterbrüchen wurde der Beschuss bis  zur ersten Stunde nach Mitternacht aufrecht gehalten, danach verfiel die Nacht in eine angespannte Ruhe. Nicht selten kam es dann nochmal in den frühen Morgenstunden zu Feuergefechten.

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Mittwoch, 16. Mai 2018

Vier Jahre Volksrepublik Donezk: Ein selbstausgerufener Staat feiert seine Unabhängigkeit

Man hätte meinen können, es feiert ein ganz normaler Staat seinen Tag der Unabhängigkeit. Hunderte Menschen säumten den festlich geschmückte Boulevard, wollten einen Blick auf die ausländischen Gäste und Staatsoberhäupter erhaschen, die unter entsprechenden Sicherheitsmassnahmen auf die Ehrentribüne zuliefen. Zuvor gab es im prachtvollen Theater zu den Klängen der staatlichen Symphonie Auszeichnungen von Bürgerinnen und Bürgern, die durch den Präsidenten der selbstausgerufenen Volksrepublik von Donezk verliehen wurden. Offiziere wurden für ihre Leistungen geehrt und befördert. Die Staatsoberhäupter erhielten Ehrenmedaillen und sogar drei ausländische Gäste, der Linkepolitiker Andreas Maurer, der Vorsitzende einer kleinen Hilfsorganisation aus Frankreich, Nikola Mirkovic, und der Honorarvertreter der Donezker Volksrepublik in Frankreich, Hubert Fayard, wurden für ihre Bemühungen zur Völkerverständigung mit einer Ehrenmedaille ausgezeichnet. 


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Montag, 14. Mai 2018

Antwort auf ZLM-Bericht "Faktencheck: Einkreisung Russlands?"

Das 2017 mit dem harmlos klingenden Namen gegründete Zentrum Liberale Moderne (ZLM) beansprucht für sich, ein "Sammelpunkt für Freigeister aus allen politischen Lagern" zu sein und "Antworten auf die grossen Herausforderungen unserer Zeit suchen".  Nur bei den Gründungsmitgliedern selbst scheint diese Devise eine eher zweitrangige Rolle gespielt zu haben. Denn auf ihrer Suche nach "Antworten auf die grossen Herausforderungen unserer Zeit", haben sich weder Freigeister noch sonst irgendwelche Geister "aus allen politischen Lagern" versammelt. Stattdessen liest sich die Namensliste wie das Who's Who einer politischen Elite, die einer vergangenen Ära angehört und ihr nachtrauert. Dieses Bild bestätigt sich dann auch bei der Selbstauskunft über den Zweck der "Denkfabrik", die stark vereinfacht auf zwei Punkte reduziert werden kann: für Amerika, gegen Russland.

Dieses "gegen Russland" werden mir Herr Ralf Fücks und Frau Marieluise Beck, beide Mitbegründer und Autoren des ZLM, bestimmt übel nehmen. Denn sie wir würden sagen, dass sie überhaupt nicht gegen Russland sind, was sich in ihrer Unterstützung für die russische Opposition zeigt, wie man es aus ihrer Internetseite entnehmen kann. Und genau darin liegt das Problem: indem alles schlecht geredet wird, was die russische Regierung in der post-Jelzin Zeit erreicht hat, ist eine Unterstützung der Opposition nicht gleichzusetzen mit einer ernsthaften Sorge um das russische Volk. Herr Fücks und Frau Beck behaupten, dass es dem russischen Volk vor der Machtübernahme von Wladimir Putin im Jahr 1999 besser ging, was höchstens für die neu entstandene Kaste von Oligarchen zutrifft, die sich im Zuge der "Reformen" unter Boris Jelzin schamlos bereichert haben. Die Fakten sprechen allerdings eine andere Sprache. Im Jahr 1999 entsprach das Bruttoinlandsprodukt von Russland nur noch 45 Prozent von jenem Wert aus dem Jahr 1991. Eine Katastrophe, die tiefe Spuren in der russischen Gesellschaft hinterlassen hat.


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