Montag, 11. Juni 2018

Ein Angriff auf Irans Nuklearanlagen käme einem Genozid gleich

Der Ausstieg der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem mühsam ausgehandelten Atomabkommen mit dem Iran zeigt auf erschreckende Art und Weise, wie wenig man Washington trauen kann. In Europa reibt man sich wie aus einem Tiefschlaf erwachend verwundert die Augen, weil man feststellen muss, dass die angeblich mächtige Europäische Union im Weissen Haus wie ein Papiertiger betrachtet wird. Jahrelang hatten sich die Europäer etwas vorgemacht, als man aus tiefster Überzeugung der Meinung war, ein ebenbürtiger Partner der USA zu sein. Trump sei Dank, ist diese Seifenblase nun geplatzt. Schon fast trotzig erklärten die restlichen Vertragspartner der übrig gebliebenen Länder, dass man auch weiterhin am Abkommen mit dem Iran festhalten wolle und sich von den Amerikanern nicht die Suppe versalzen lassen wird.

Aus Israel hiess es nach dem amerikanischen Rückzug:

"Israel unterstützt voll die heute getroffene mutige Entscheidung von Präsident Trump, das katastrophale Abkommen zu verlassen."

Ob Trumps Entscheidung mutig war oder nicht, sei mal dahingestellt. Vollkommen klar ist aber, dass Israel diese "Entscheidung" unterstützt hat, und zwar mit allen möglichen Methoden. Nach und nach kommen Informationen ans Tageslicht, dass ein israelisches Spionageunternehmen mit dem Namen Black Cube (Schwarzer Würfel) versucht hat, einige Berater von Präsident Barack Obama, die mit dem Aushandeln des Atomabkommens betraut waren, in den Schmutz ziehen. Gegründet wurde Black Cube 2011 von Dan Zorella, einem Offizier des militärischen Geheimdienstes aus der Eliteeinheit "8200" und Avi Yanus, der einen Doktortitel in Philosophie gemacht hat. Aufgewertet hatte das Unternehmen niemand geringerer als Meir Dagan, von 2002 bis 2011 Direktor des israelischen Geheimdienstes Mossad. Seine Präsenz lieferte Black Cube von Anfang an die nötige Reputation und internationale Kontakte. Und nicht zuletzt auch einen Pool von Rekruten aus ehemaligen Mossad-Agenten und Armeeangehörigen.

Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Montag, 4. Juni 2018

Der Fall Babtschenko: Bis auf die Knochen blamiert...

Das grosse Fressen für unsere Medien, Politiker und sonstige Akteure blieb diesmal aus. Nachdem die Messer zwar schon gewetzt waren und man sich in Stellung brachte, um ja den grössten Bissen vom russischen Schmaus abzubekommen, vermieste ihnen ausgerechnet die Ukraine den Appetit. Kiew zog ein Schauspiel allererster Güte ab, von dem selbst Hollywood noch etwas lernen könnte. Dabei waren die Zutaten wie aus einem perfekten Kochbuch: man nehme einen unbedeutenden "Kremlkritiker", zum Beispiel Arkadi Babtschenko, der aus dem gemeingefährlichen Russland wegen seiner anständigen Kremlkritik in die Ukraine fliehen musste, dieser wird ermordet und erklimmt posthum die europäische Werteleiter, um die sich alle Köche wie vor einem Hexenkessel sammeln und fertig ist die fette Keule, die man den Russen mit sabbernden Mündern um die Ohren schlagen will.

Und dann geschieht das Unmögliche: das vermeintliche Mordopfer feiert seine Wiederauferstehung, noch bevor eiligst zusammengerufene Krisensitzungen in Brüssel, Washington, Berlin und London tagen konnten, um sich zu überlegen, welche Massnahmen man gegen Moskau einleiten will. Es geht ja immerhin um Solidarität mit Kiew, das unsere europäische Werte teilt und der bis dahin noch gültige Mord an Arkadi Babtschenko ein Angriff auf unser aller Sicherheit hierzulande war. 

Was haben wir nicht alles gehört. Ina Ruck, WDR-Korrespondentin für Aussen- und Sicherheitspolitik und ehemalige ARD-Studioleiterin in Moskau, twitterte

"Ein Wunder, dass es überhaupt noch mutige Journalisten in Russland gibt."
 Julian Röpcke, BILD-Redakteur und freundlicher Unterstützer von Dschihadisten in Syrien und Neonazis in der Ukaine, formulierte es in seiner gewohnt sachlichen Sprache und sprach eigentlich das aus, was auch Ina Ruck meinte:

"Putins Regime mordet und mordet und mordet."
Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Freitag, 1. Juni 2018

Sabotage der Fussball-WM in Russland?

Die FIFA-Fussball Weltmeisterschaft ist nicht nur ein Megaspektakel und Milliardengeschäft, sondern auch ein internationales Prestigeobjekt. Hunderte Millionen Menschen verfolgen jeweils die Spiele Zuhause, in Vereinen, Gaststätten und Fanmeilen weltweit. Für die Besucher im Austragungsland ist das ganze Drumherum längst keine Nebensächlichkeit mehr, wenn es das überhaupt je war, sondern genauso wichtig wie die Spiele selbst. Wenn sie nach dem Aus ihrer Mannschaften wieder in ihre Heimatländer zurückkehren, werden sie automatisch zu Werbeträgern des Gastlandes. Haben sie eine gute Zeit verbracht, gastfreundliche Menschen kennengelernt und sich sicher gefühlt, werden sie darüber überall berichten. Genauso wie wenn nichts davon eintrifft: reden werden sie so oder so.

Für das Gastland gilt es also, sich von seiner besten Seite zu zeigen und für die Sicherheit der Besucher zu sorgen. Für Russland, dem Austragungsland der Fussball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr, gilt das vielleicht noch mehr, als für die anderen Länder. Kein Land in dem die Weltmeisterschaft stattfand, wurde in der jüngeren Vergangenheit so dämonisiert und delegitimiert, wie Russland. Bereits vor drei Jahren schrieben US-amerikanische Senatoren an Sepp Blatter, dem damaligen FIFA-Präsidenten, und forderten ihn auf, "Putins Regime" die Weltmeisterschaft zu entziehen. Man mag von der FIFA halten was man will, aber die Organisation liess sich bis jetzt nicht vor den politischen Karren spannen und zum Spielball der Geopolitik werden.

Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Montag, 28. Mai 2018

Krieg im Donbass: Bombardierung ist intensiver geworden

Ende April 2018 verkündete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach vier Jahren das Ende der sogenannten "Anti-Terror Operation" (ATO) gegen die eigene Bevölkerung im Donbass. Das Kommando über die militärischen Aktionen wurde damit auch vom Geheimdienst SBU entzogen und dem Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte unterstellt. Für die Menschen im Donbass änderte sich mit dem Ende der ATO vordergründig nicht viel, abgesehen von einem neuen Namen: "Operation der Vereinten Kräfte".

So schrecklich ein Krieg auch ist, so viele Opfer er auch fordern mag, irgendwann gehört er zum Alltag und der Mensch gewöhnt sich auch daran. Jeder Krieg entwickelt seine eigene Dynamik, welche sich wiederum den Gegebenheiten vor Ort anpasst. Natürlich gibt es Ausnahmen, die meistens tödliche Konsequenzen nach sich ziehen. In den vier Jahren des Krieges im Donbass haben sich die Menschen entlang der Frontlinie den Gegebenheiten angepasst: sie wussten, wann der Beschuss anfängt und wann er wieder aufhört, und richteten zum Beispiel ihre Tagesplanung danach aus. Nachmittags eröffneten die ukrainischen Streitkräfte und ihre "Waffenbrüder" der nationalistischen und neonazistischen Batallione die Kampfhandlungen. Normalerweise konnte man die Uhr danach richten, dass es um 16 Uhr losging. Mit einigen Unterbrüchen wurde der Beschuss bis  zur ersten Stunde nach Mitternacht aufrecht gehalten, danach verfiel die Nacht in eine angespannte Ruhe. Nicht selten kam es dann nochmal in den frühen Morgenstunden zu Feuergefechten.

Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Mittwoch, 16. Mai 2018

Vier Jahre Volksrepublik Donezk: Ein selbstausgerufener Staat feiert seine Unabhängigkeit

Man hätte meinen können, es feiert ein ganz normaler Staat seinen Tag der Unabhängigkeit. Hunderte Menschen säumten den festlich geschmückte Boulevard, wollten einen Blick auf die ausländischen Gäste und Staatsoberhäupter erhaschen, die unter entsprechenden Sicherheitsmassnahmen auf die Ehrentribüne zuliefen. Zuvor gab es im prachtvollen Theater zu den Klängen der staatlichen Symphonie Auszeichnungen von Bürgerinnen und Bürgern, die durch den Präsidenten der selbstausgerufenen Volksrepublik von Donezk verliehen wurden. Offiziere wurden für ihre Leistungen geehrt und befördert. Die Staatsoberhäupter erhielten Ehrenmedaillen und sogar drei ausländische Gäste, der Linkepolitiker Andreas Maurer, der Vorsitzende einer kleinen Hilfsorganisation aus Frankreich, Nikola Mirkovic, und der Honorarvertreter der Donezker Volksrepublik in Frankreich, Hubert Fayard, wurden für ihre Bemühungen zur Völkerverständigung mit einer Ehrenmedaille ausgezeichnet. 


Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!




Montag, 14. Mai 2018

Antwort auf ZLM-Bericht "Faktencheck: Einkreisung Russlands?"

Das 2017 mit dem harmlos klingenden Namen gegründete Zentrum Liberale Moderne (ZLM) beansprucht für sich, ein "Sammelpunkt für Freigeister aus allen politischen Lagern" zu sein und "Antworten auf die grossen Herausforderungen unserer Zeit suchen".  Nur bei den Gründungsmitgliedern selbst scheint diese Devise eine eher zweitrangige Rolle gespielt zu haben. Denn auf ihrer Suche nach "Antworten auf die grossen Herausforderungen unserer Zeit", haben sich weder Freigeister noch sonst irgendwelche Geister "aus allen politischen Lagern" versammelt. Stattdessen liest sich die Namensliste wie das Who's Who einer politischen Elite, die einer vergangenen Ära angehört und ihr nachtrauert. Dieses Bild bestätigt sich dann auch bei der Selbstauskunft über den Zweck der "Denkfabrik", die stark vereinfacht auf zwei Punkte reduziert werden kann: für Amerika, gegen Russland.

Dieses "gegen Russland" werden mir Herr Ralf Fücks und Frau Marieluise Beck, beide Mitbegründer und Autoren des ZLM, bestimmt übel nehmen. Denn sie wir würden sagen, dass sie überhaupt nicht gegen Russland sind, was sich in ihrer Unterstützung für die russische Opposition zeigt, wie man es aus ihrer Internetseite entnehmen kann. Und genau darin liegt das Problem: indem alles schlecht geredet wird, was die russische Regierung in der post-Jelzin Zeit erreicht hat, ist eine Unterstützung der Opposition nicht gleichzusetzen mit einer ernsthaften Sorge um das russische Volk. Herr Fücks und Frau Beck behaupten, dass es dem russischen Volk vor der Machtübernahme von Wladimir Putin im Jahr 1999 besser ging, was höchstens für die neu entstandene Kaste von Oligarchen zutrifft, die sich im Zuge der "Reformen" unter Boris Jelzin schamlos bereichert haben. Die Fakten sprechen allerdings eine andere Sprache. Im Jahr 1999 entsprach das Bruttoinlandsprodukt von Russland nur noch 45 Prozent von jenem Wert aus dem Jahr 1991. Eine Katastrophe, die tiefe Spuren in der russischen Gesellschaft hinterlassen hat.


Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Montag, 30. April 2018

Russlands (schlechte) Karten im Poker um Syrien

In den vergangenen Tagen erreichen mich viele Mails, aber auch Fragen aus dem Bekanntenkreis, ob denn mein Artikel "Russlands Armee hat Amerika den Zahn gezogen"nicht im krassen Gegensatz zu der russischen Reaktion auf die Luftschläge der Amerikaner, Briten und Franzosen auf Syrien, stehen. Insbesondere nach den vollmundigen Drohungen einiger Politiker und dem Botschafter im Libanon, man werde jede Rakete und deren Abschussplattform abschiessen, sollte Syrien angegriffen werden. Nun, der Angriff fand statt. Und er war völkerrechtswidrig, wie ein vom Bundestag in Auftrag gegebenes Gutachten feststellte und dem sich auch andere Völkerrechtler anschlossen. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheinen solche Überlegungen allerdings nur eine Randnotiz darzustellen; sie hätte nur zu gern Deutschland 73 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in einen erneuten Aggressionskrieg geführt, dem "höchsten internationalen Verbrechen".

Und wie reagierte Russland darauf? Mit einer Verurteilung, bei welcher sich der UN-Sicherheitsrat erneut als unfähig präsentierte, selbst für die eigenen Massstäbe laut UN-Charta einzustehen und mit dem Entschluss, den Vertrag mit der NATO für die Antonow-124 Grossraumtransportflüge nicht mehr zu verlängern. Das wars. Die in Syrien stationierten russischen Einheiten haben nicht eine einzige Luftabwehrrakete abgefeuert, nicht eine einzige Abschlussplattform wurde abgeschossen, wie es verkündet wurde.

Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!