Vision einer Atomwaffen-Freizone im Nahen Osten

Eigentlich wäre es genau der richtige Schritt in die richtige Richtung gewesen, hätte die UN-Konferenz für eine Atomwaffen-freie Zone im Nahen und Mittleren Osten wie geplant noch dieses Jahr in Finnland stattfinden können. Es wäre lediglich die konsequente Ausweitung der bereits bestehenden "free-zones" (Lateinamerika und Karibik, Afrika, Südpazifik, Südostasien, Zentralasien) gewesen. Und das in einer der wichtigsten Regionen der Welt. Das dieser Weg der einzig Richtige ist um die Erde wenigstens etwas sicherer zu machen, hat auch IAEA-Generalsekretär Amano letztes Jahr in seiner Rede festgehalten.

Das einzige Land in der gesamten Region welches als der Nahe und Mittlere Osten bekannt ist, einer Region von insgesamt 285 Millionen Menschen (ohne Türkei), das über Atomwaffen verfügt, ist Israel. Obwohl die Idee einer Nuklearwaffen-freien Zone bis zum Zweiten Weltkrieg zurückgeht und damals hauptsächlich von den USA verfolgt wurde, gelang es Israel dennoch mit Hilfe von Frankreich die Amerikaner anfänglich für dumm zu verkaufen, und anschliessend mit deren stillschweigender Duldung die Nuklearwaffen Kapazität auszubauen. Bis heute hat Israel aber nicht zugegeben über Atombomben zu verfügen, es aber auch nie abgestritten. Zudem ist es beinahe das einzige Land in der gesamten Region, welches weder den Atomwaffensperrvertrag, noch die Sperrverträge für Biologische/Toxische/Chemische-Waffen unterzeichnet hat.

Nicht nur das Washington eine aktive militärische Überlegenheit der israelischen Armee fördert und finanziert, auch die undeklarierten Nuklearwaffen dienen dem Staat als Abschreckung vor Angriffen von Aussen. Es ist daher aber nicht weiter verwunderlich wenn andere Staaten der Region irgendwann der Überzeugung sind, dass diese Waffe der Nationalen Sicherheit dienlich ist.
Aus diesem Grund hätte die geplante Konferenz in Finnland ein Forum sein können, um ein Zeichen zur Normalisierung der Lage im Nahen und Mittleren Osten setzen zu können. Doch am Freitag liess die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Victoria Nuland, die Welt wissen dass die Konferenz abgesagt wird. Als Grund führte Nuland die "Umwälzungen in der Region" an und "Irans herausfordernder Stand in der Nuklearfrage". Grundsätzlich stehen die USA aber hinter einer Nuklearwaffen-Freizone für den Nahen und Mittleren Osten, fügte die Sprecherin hinzu.
Das ausgerechnet die "Umwälzungen" in der Region und der Iran als Grund zur Absage vorgeschoben werden, erscheint ziemlich heuchlerisch angesichts der amerikanischen Weigerung tatsächlich für entsprechende Fakten in Israel zu sorgen.

Nichts beweist diese Tatsache mehr als die Reaktion des US-Aussenministeriums nachdem US-Diplomaten welche an der NPT (Atomwaffensperrvertrag) Konferenz 2010 teilnahmen, die entsprechende Resolution zur Atomwaffenfreien Zone für den Nahen und Mittleren Osten unterzeichneten. Nur 24 Stunden später liess das Aussenministerium ihr "Bedauern" über diesen Schritt verlauten und kreidete die "Einzelbeschuldigung Israels" an. Sogar Präsident Obama sah sich genötigt auf diesen Zug aufzuspringen und sprach Israel "jegliches Recht zu, solch ein Arsenal zur Abschreckung zu besitzen".

Doch der wahre Grund weshalb die Konferenz in Finnland abgesagt wurde, lag darin dass Israel sich entschieden hat nicht teilzunehmen. Ohne den einzigen Teilnehmer mit Atomwaffen im Nahen Osten, macht so eine Konferenz nunmal einfach keinen Sinn. Israels UN-Botschafter Ron Prosor äusserste sich dazu bereits im März diesen Jahres: "Israel wird erst dann für eine Nuklearwaffen-freie Zone bereit sein, wenn es einen umfassenden Frieden in der Region geben wird. Davor haben wir das Gefühl, dass das (die Konferenz zur Freezone) etwas ist, was absolut keine Relevanz hat."

Unter solchen Bedingungen dürfte ein Naher und Mittlerer Osten ohne Atomwaffen auch noch für lange Zeit eine Vision bleiben.