Sonntag, 12. November 2017

NATO: Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage

Mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der Sowjetunion, wurde das transatlantische Militärbündnis NATO um sein Existenzrecht gebracht. Seit diesem Zeitpunkt befindet sich die Allianz in einer existenzieller Krise und sucht ständig nach Wegen und Rechtfertigungen, ein Rolle für sich zu finden. Anfänglich als reines Militärbündnis einiger westlicher Staaten gegen die "Gefahr", die vom östlichen Gegenstück, dem Warschauer Pakt, drohte, stand man Anfang der 1990er  Jahre plötzlich ohne Gegner da. "Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage" heisst es in Shakespears Drama Hamlet, was ebenso auf das Drama innerhalb der NATO übertragen werden kann. Eine Rede von NATO-Generalsekretär und ehemaligem deutschen Verteidigungsminister Manfred Wörner vom 17. Mai 1990 in Bremen, ist dabei höchst aufschlussreich:
"Wenn wir beide Teile unserer historischen Mission erfüllen sollen, dann müssen wir eine absolut starke, konstruktive Partnerschaft zwischen den zwei grössten westlichen Organisationen haben: die Atlantische Allianz und die Europäische Gemeinschaft. In dieser Phase der Geschichte brauchen wir mehr denn je einen gemeinsamen Zweck, Stabilität und Kooperation mit den Vereinigten Staaten. Ohne die Atlantische Allianz kann es keine Kohäsion und Einigkeit in der Freien Welt geben, keine transatlantische Partnerschaft, keine Sicherheit und Stabilität. Ohne die Europäische Gemeinschaft kann es keine engere Union der europäischen Nationen geben, keine wirtschaftliche Prosperität, und keine kreative Dynamik. Die Atlantische Allianz und die Europäische Gemeinschaft sind keine Rivalen. Sie sind Ergänzungen. … Die Atlantische Allianz hat ein Interesse an einem stärkeren und geeinteren Europa, bis wir eine politische Union haben, inklusive einer europäischen Verteidigungs-Identität innerhalb des atlantischen Rahmens. ... Wir sind bereits in einem Prozess, wo wir unsere Strategien und die Aufgaben der Allianz untersuchen, und diese den veränderten Umständen anpassen. Doch es kann niemand von uns erwarten den Kern der NATO zu berauben: die Sicherheitsfunktion und das Verhindern von Krieg. Unsere Strategie und unsere Allianz ist ausschließlich defensiv. Sie bedroht niemanden, weder heute noch Morgen. Wir werden niemals die Ersten sein, die unsere Waffen benutzen. Wir sind für eine radikale Abrüstung bereit, bis zum untersten Level das wir für die Garantie unserer Sicherheit benötigen. Das gilt auch für ein vereintes Deutschland in der NATO. Die Tatsache das wir bereit sind, keine NATO-Truppen hinter das Gebiet der Bundesrepublik zu entsenden, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien."

Die NATO in ihrer heutigen Form, entspricht schon längst nicht mehr dem Geiste der Gründungsakte aus dem Jahre 1949. Noch 1990 betonte Generalsekretär Wörner, dass die "Allianz ausschliesslich defensiv ist", dass "sie niemanden bedroht" und schon gar nicht als "Erste unsere Waffen benutzen" wird. Auch eine Osterweiterung kam zu diesem Zeitpunkt nicht in Frage, um "der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien" zu geben. Die politische Konsolidierung der Europäischen Gemeinschaft und Integration eines vereinten Deutschland in die Allianz sollte der abschliessende Akt dieses Dramas sein. Die NATO sollte "nicht einen Inch nach Osten" gehen, dafür können die Vereinigten Staaten von Amerika "eisenharte Garantien" abgeben, wenn sich Moskau bezüglich der Integration eines vereinten Deutschland nicht quer stellt, so der damalige US-Aussenminister James Baker.

Zum Weiterlesen bitte hier klicken. Vielen Dank!!

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen