Dienstag, 3. April 2018

Der Kampf um Eurasien

Der Kampf um die neue Seidenstrasse ist schon längst ausgebrochen, obwohl das chinesische Generationenprojekt BRI (Belt and Road Initiative) oder OBOR (One Belt - One Road) noch nicht einmal so richtig begonnen hat. Selbst kleine osteuropäische Staaten wie Slowenien, Estland und Litauen haben eine Absichtserklärung unterschrieben, sich der Initiative anzuschliessen und Teil dieser Vision zu werden. Das Ziel ist das gleiche wie bei der historischen Seidenstrasse: die Verbindung von Kontinenten und damit Märkten, Menschen und Wissen.

Doch es ist ausgerechnet Deutschland, eines der wichtigsten "Zielländer" des länderübergreifenden Projektes, das sich dagegen sperrt, obwohl die eurasische Integration bereits unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin begrüsst wurde. Doch mit dem zwar mittlerweile von Washington fallengelassenen, aber zuvor von den USA geforderten Freihandelsabkommen TTIP, das Russland ausschloss, und dem pazifischen Gegenstück TPP (Transpazifische Partnerschaft), welches ausdrücklich China ausschloss, wurde Berlin in eine unangenehme Situation manövriert. Nur wenige Monate nach dem Beginn der TTIP-Verhandlungen im Sommer 2013, brachen in der Ukraine Unruhen aus, nachdem sich die damalige Regierung von Wiktor Janukowitsch am Ende weigerte, das von der EU ausgearbeitete Assoziierungsabkommen zu unterschreiben. Diese Unruhen gipfelten schliesslich in einem Putsch gegen Janukowitsch, der hauptsächlich von Ultranationalisten und Neonazis durchgeführt wurde.

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