Montag, 30. April 2018

Russlands (schlechte) Karten im Poker um Syrien

In den vergangenen Tagen erreichen mich viele Mails, aber auch Fragen aus dem Bekanntenkreis, ob denn mein Artikel "Russlands Armee hat Amerika den Zahn gezogen"nicht im krassen Gegensatz zu der russischen Reaktion auf die Luftschläge der Amerikaner, Briten und Franzosen auf Syrien, stehen. Insbesondere nach den vollmundigen Drohungen einiger Politiker und dem Botschafter im Libanon, man werde jede Rakete und deren Abschussplattform abschiessen, sollte Syrien angegriffen werden. Nun, der Angriff fand statt. Und er war völkerrechtswidrig, wie ein vom Bundestag in Auftrag gegebenes Gutachten feststellte und dem sich auch andere Völkerrechtler anschlossen. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheinen solche Überlegungen allerdings nur eine Randnotiz darzustellen; sie hätte nur zu gern Deutschland 73 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in einen erneuten Aggressionskrieg geführt, dem "höchsten internationalen Verbrechen".

Und wie reagierte Russland darauf? Mit einer Verurteilung, bei welcher sich der UN-Sicherheitsrat erneut als unfähig präsentierte, selbst für die eigenen Massstäbe laut UN-Charta einzustehen und mit dem Entschluss, den Vertrag mit der NATO für die Antonow-124 Grossraumtransportflüge nicht mehr zu verlängern. Das wars. Die in Syrien stationierten russischen Einheiten haben nicht eine einzige Luftabwehrrakete abgefeuert, nicht eine einzige Abschlussplattform wurde abgeschossen, wie es verkündet wurde.

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